Spanische Arbeitsministerin zu Besuch in Palma: Vor Steuererhöhungen Bezahlbarkeit prüfen
 
Freitag, 04 September 2020
Auf den Balearen wurden aufgrund der Corona-Krise bereits über 750 Mio. Euro für ERTE-Maßnahmen ausgegeben. Das sagte die spanische Arbeitsministerin Yolanda Díaz in einem Interview mit der spanischen Zeitung "Ultima Hora". Die Summe entspreche rund 12 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Díaz, die der Partei Podemos angehört, lobte das Management der Zentralregierung während der Krise. Man habe alles daran gesetzt, Entlassungen zu verhindern. Die aufgrund von Corona entstandene Situation sei ein absolutes Novum gewesen. Aus diesem Grund unterscheide sich die aktuelle Krise auch von der damaligen Wirtschaftskrise.

An der Finanzierbarkeit der Leistungen hat die Arbeitsministerin keine Zweifel. Die EU habe Spanien insgesamt 22 Milliarden Euro zugesichert, die direkt in die Kurzzeitarbeitsverträge fließen würden.

Gedanken an Technologie- und Umweltsteuer

Steuererhöhungen schloss Díaz nicht vollständig aus. Man müsse aber zunächst deren Bezahlbarkeit berücksichtigen. In diesem Zusammenhang brachte die Ministerin eine Technologie- und eine Umweltsteuer ins Gespräch. Díaz sprach von Ausgewogenheit: "Einige Steuern werden sinken, und andere müssen angehoben werden." Bevor man handeln könne, müsse aber zunächst ein klarer Regierungshaushalt vorliegen. Erst dann könnten entsprechende Verhandlungen folgen.

Sozialforum in Palma einberufen

Die spanische Arbeitsministerin hatte am Donnerstag in Palma de Mallorca mit Vertretern verschiedener Branchen einen Sozialdialog einberufen. Dieser soll Politiker, Unternehmerverbände und Gewerkschaften an einen Tisch bringen. Im Anschluss an das Forum versprach die Ministerin, unter anderem, die Saisonarbeiter im Tourismus besser zu schützen. (Bild: Europa Press)

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